Ein unsachgemässer Eingriff hat diese Quelle ausgetrocknet und zerstört
03.08.2023

Die Natur braucht eine starke Stimme

Ein unsachgemässer Eingriff hat diese Quelle ausgetrocknet und zerstört

In den vergangenen Wochen wurden die Umweltverbände immer wieder angegriffen, weil sie das ihnen verliehene Instrument der Verbandsbeschwerde nutzten. Mit Polemik wurde Stimmung gemacht.

Generell ist zu sagen, dass bei den rund 900 Baugesuchen, welche 2022 im Kanton Glarus eingereicht worden sind, ca. 230 das sogenannte «Bauen ausserhalb Bauzone» betrafen. Hier gelten andere und strengere Regeln als bei Bauten innerhalb von ausgeschiedenen Bauzonen. Einsprache haben die Umweltverbände in besagtem Jahr bei nur gerade neun Projekten erhoben. Bei allen waren die nach Natur- und Heimatschutzgesetz geforderten Vorgaben zum Schutz der Tier- und Pflanzenwelt nicht erfüllt. Das heisst, diese Projekte verletzten geltende Gesetze.

Die Verbände haben also 2022 bei knapp 4% der Baugesuche ausserhalb Bauzone das Instrument der Einsprache genutzt; oder bei 1% der Gesuche, wenn man alle Bauprojekte rechnet. Schaut man sich die letzten 10 Jahre an, waren es im Durchschnitt jährlich acht Einsprachen, von denen zwei als Beschwerden an die obere Instanz weitergezogen wurden.

Auch auf nationaler Ebene zeigt sich anhand der hohen Erfolgsquote, dass das Verbandsbeschwerderecht ein effizientes und bewährtes Instrument im Umweltrecht ist, das mit Umsicht eingesetzt wird. Die Verbände intervenieren nur dort, wo offensichtlich dem Naturschutz kein oder zu wenig Gewicht beigemessen wird.

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Mit Einsprachen erfüllen die Verbände vor allem auch einen Auftrag der Gesellschaft, der Natur eine (hörbare) Stimme zu verleihen. Denn für sich selbst hat sie keine. Sehr oft können schon auf Ebene Einsprache wesentliche Verbesserungen für die Natur erzielt werden. Auch im Kanton Glarus wurde dieser Auftrag der Bevölkerung vor ein paar Jahren an einem Urnengang mit Zweidrittelsmehr sehr deutlich zum Ausdruck gebracht und die Wichtigkeit des Verbandsbeschwerderechtes bestätigt. Dass die Umweltverbände das ihnen verliehene Instrument sorgfältig einsetzen, habe ich oben aufgezeigt.

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